Rechtliches Gehör

Das rechtliche Gehör ist ein grundlegendes Verfahrensrecht in der Schweiz. Es garantiert jeder Partei, dass sie sich vor einem Entscheid zu den Vorwürfen und Beweisen äussern kann. Dazu gehört auch das Recht, die Akten einzusehen und an wichtigen Verfahrenshandlungen teilzunehmen. Niemand darf durch Tatsachen oder Beweise überrascht werden, zu denen er keine Stellung nehmen konnte.

Das rechtliche Gehör umfasst zudem das Recht, Beweisanträge zu stellen. Auch sprachliche Unterstützung, etwa durch einen Dolmetscher, kann dazugehören. Wird dieses Recht verletzt, kann ein Entscheid unter Umständen aufgehoben werden.

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